JenaZeit Beiträge tagged Politik

Der Fall Maja T. bewegt die Gemüter. Trotz deutscher Staatsangehörigkeit wurde Maja T. nach Ungarn überstellt. Rechtmäßig oder nicht ist die entscheidende Frage, der wir uns mit dem Juristen und Stadtratsmitglied Tobias Birk (SPD) annähern.

Über das Urteil gegen die Angeklagten im Knockout-51-Prozess vor dem OLG Jena und die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn haben wir mit der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss gesprochen. Warum sie beide Entscheidungen für einen Skandal hält.

Der Jenaer Politikwissenschaftler Michael Dreyer spricht bei uns im Interview zur Veranstaltungsreihe "Angegriffen und Abwehrbereit?" über verpasste und künftige Chancen, die Demokratie vor ihren Feinden zu schützen.

Am 04.04.2024 eröffnete die Partei Die LINKE ihren Wahlkampf für die Kommunalwahl 2024. Prominente Unterstzüngung kam von Gregor Gysi. David und Julia berichten.

Am 25. Januar 2024 hat sich die Initiative Weltoffenes Thüringen im Historischen Rathaus in Jena zum ersten Mal bei einer Veranstaltung einer großen Öffentlichkeit vorgestellt. »In Sorge um die Demokratie in unserem Land engagieren sich in WELTOFFENES THÜRINGEN Organisationen und Menschen aus dem gesamten Freistaat«, so heißt es im Statement der Initiative. Gesprochen haben wir mit Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, dem Präsidenten der Bauhaus Universität Weimar Prof. Peter Benz soeiw Dr. Ulrike Lorenz, Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar.

Schon zum zweiten Mal demonstrierten die Bauern am 10. Januar gegen die Abschaffung von Vergünstigungen bei Kraftstoff- und KFZ-Steuer - vordergründig. Bei der Kundgebung ging es auch viel um andere Themen. Wir ordnen das Gesagte ein.

Der Thüringer Bauernverband hatte zum Auftakt der Protestwoche nach Erfurt mobilisiert. Doch auch in Jena und anderen Städten blockierten die Bauern Straßen. Mit dabei waren auch Handwerker, Speditionen und Einzelhändler aus der Region. Nicht immer standen da agrarpolitische Forderungen im Fokus. Von "Faulpelzen" und "Genderwahn" war stattdessen mancherorts zu lesen und auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) warnte davor, Extremisten könnten die Proteste für sich vereinnahmen. Wir ordnen die Situation in Jena ein.

Valentin Erben von der LPI Jena ordnet das Geschehen in Jena und besonders die Blockade an der Autobahabfahrt Jena-Zentrum ein.

Über das Anliegen der Landwirte, die Protestform und welche Gäste er sich bei den Demonstrationen nicht wünscht, sprechen wir mit Klaus Wagner, dem Präsidenten des Thüringer Bauernverbands.